Deutscher Familienverband: Neuberechnung des Existenzminimums statt Chipkarten

Der Deutsche Familienverband fordert ein Ende der Chipkarten-Diskussion und eine Rückbesinnung auf den eigentlichen Kern der Sache. Im Februar dieses Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht die Neuberechnung des Existenzminimums von Kindern beschlossen. Statt diese umzusetzen, versuche sich der Gesetzgeber mit der sog. Bildungschipkarte um „die für alle Familien relevante Festlegung drücken, was Kinder für ihre Bildung, Entwicklung und Persönlichkeitsentfaltung wirklich brauchen“, so der Verbandsvorsitzende Dr. Albin Nees.
Das Chipkartensystem  zudem die staatliche Bevormundung von Familien weiter aus und zerstöre private Initiativen und Hilfeangebote.
Besonders alarmierend seien Vorschläge, die Chipkartenlösung auch auf andere Familienleistungen, wie dem Kindergeld, auszubauen: „Vor lauter Misstrauen gegenüber den Eltern werden inzwischen Maßnahmen zur Herstellung der Steuergerechtigkeit, und um eine solche handelt es sich überwiegend beim Kindergeld, sowie andere verfassungsrechtlich gebotene Leistungen und die freiwilligen kommunalen Angebote wild durcheinander geworfen“ kritisiert Nees.
Die „Ermittlung und Deckung des Bildungs- und Entwicklungsbedarfs aller Kinder“ solle so schnell wie möglich „vom Streitthema Hartz IV abgekoppelt“ und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts endlich Rechnung getragen werden, fordert der Deutsche Familienverband in einer aktuellen Presseerklärung.
Quelle: Deutscher Familienverband

Deutscher FamilienverbandDer Deutsche Familienverband fordert ein Ende der Chipkarten-Diskussion und eine Rückbesinnung auf den eigentlichen Kern der Sache. Im Februar dieses Jahres hatte das Bundesverfassungsgericht die Neuberechnung des Existenzminimums von Kindern beschlossen. Statt dies umzusetzen, versuche sich der Gesetzgeber mit der sog. Bildungschipkarte nun, um „die für alle Familien relevante Festlegung drücken, was Kinder für ihre Bildung, Entwicklung und Persönlichkeitsentfaltung wirklich brauchen“.

Das Chipkartensystem weite zudem die staatliche Bevormundung von Familien weiter aus und zerstöre private Initiativen und Hilfeangebote.

Besonders alarmierend seien Vorschläge, die Chipkartenlösung auch auf andere Familienleistungen, wie dem Kindergeld, auszubauen: „Vor lauter Misstrauen gegenüber den Eltern werden inzwischen Maßnahmen zur Herstellung der Steuergerechtigkeit, und um eine solche handelt es sich überwiegend beim Kindergeld, sowie andere verfassungsrechtlich gebotene Leistungen und die freiwilligen kommunalen Angebote wild durcheinander geworfen“ kritisiert der Verbandsvorsitzende Dr. Albin Nees.

Die „Ermittlung und Deckung des Bildungs- und Entwicklungsbedarfs aller Kinder“ solle so schnell wie möglich „vom Streitthema Hartz IV abgekoppelt“ und dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts endlich Rechnung getragen werden, fordert der Deutsche Familienverband in einer aktuellen Presseerklärung.

Quelle: Deutscher Familienverband

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Kommentare

  1. Anne sagt:

    Ich bin der Meinung das dies ein Fehler ist, wenn man den Leuten mehr Geld gibt, geben sie es wahrscheinlich nicht für ihre Kinder aus. Man sollte sich weiterhin überlegen ob die Chipkarte doch eine gute Idee ist.

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