Koalitionsdisziplin beim Betreuungsgeld wackelt

Die Debatte um das für 2013 geplante Betreuungsgeld reißt nicht ab, auch in den Regierungsreihen mehren sich die kritischen Stimmen. Die Fraktion der Grünen hatte im Bundestag in einem Antrag den Verzicht auf die Einführung eines Betreuungsgeldes gefordert. Der Antrag wurde zwar mehrheitlich abgelehnt, vier CDU-Frauen und fünf FDP-Abgeordnete enthielten sich aber bei der Abstimmung und stellten sich damit gegen die Koalitionsvereinbarung zum Betreuungsgeld. 

Bei der Abstimung zum Grünen-Antrag „Kein Betreuungsgeld einführen – Kinder und Familien durch den Ausbau der Kindertagesbetreuung fördern“ haben sich folgende Abgeordnete der Regierungskoalition enthalten: Dr. Maria Flachsbart, Anette Hübinger, Katharina Landgraf, Rita Pawelski von der CDU, sowie Nicole Bracht-Bendt, Sylvia Canel, Miriam Gruß, Sibylle Laurischk und Johannes Vogel von der FDP. Dr. h. c. Jürgen Koppelin von der FDP stimmte dem Antrag der Grünen sogar zu. Die Koalitionsdisziplin zum Betreuungsgeld beginnt ganz offensichtlich zu bröseln.

Schon vor der Abstimmung hatten einige CDU-Frauen ihre Ablehnung zum Betreuungsgeld signalisiert. Wie die Welt berichtete, sprachen sich neben den vier CDU-Abweichlerinnen auch Elisabeth Winkelmeier-Becker, Nadine Schön und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ingrid Fischbach gegen das Betreuungsgeld aus. Nadine Schön stimmte zwar am Ende gegen den Antrag der Grünen, hielt aber gegenüber der Welt an ihrer Ablehnung des Betreuungsgeldes fest: „Ich habe diesmal noch mit meiner Fraktion gestimmt, obwohl es gegen meine Überzeugungen ist.“

Namentliche Abstimmung im Bundestag

Mehr dazu auch auf Welt.de

Foto: whitehouse.gov/wikipedia.de

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Kommentare

  1. […] vom Samstag (24.03.2012) Emotionen: 31* | 1* | 1* In Blogs gefunden: Koalitionsdisziplin beim Betreuungsgeld wackelt FamilienSchutzdeSchon vor der Abstimmung hatten einige CDUFrauen ihre Ablehnung zum Betreuungsgeld signalisiert Wie […]

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