Foto: Dorothee Bär ©ToKo Das Betreuungsgeld ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert – aus formalen Gründen. Kein Problem, meint Dorothee Bär. Die SPD habe seinerzeit einer Regionalisierung von Bundesmitteln zugestimmt.

Foto: Hedwig Beverfoerde Mit seinem einstimmigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht heute das bei Eltern beliebte und erfolgreiche Betreuungsgeld kassiert – aus formalen Gründen. Für das Betreuungsgeld-Gesetz sei der Bund nicht zuständig. Das ist nicht hinnehmbar!

Foto: Klaus Kelle Die Publizistin Birgit Kelle wurde im Thüringer Landtag »Opfer« einer Femen-Aktion. Zwei barbusige Linke bewarfen sie mit Konfetti. Grund war Kelles Verteidigung des Landeserziehungsgeldes.

Foto: erysipel/pixelio.de Am Dienstag, 14.April, fand am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine mündliche Verhandlung zum Betreuungsgeld statt. Der Hamburger Senat als Kläger hält es für verfassungswidrig. Bundesregierung und bayerische Landesregierung halten es für verfassungsgemäß. Pressemeldung des Verband Familienarbeit

Scheuer, Andreas-1407 von Foto-AG Gymnasium Melle – Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY 3.0 über Wikimedia Commons (Ausschnitt) Mit »Argusaugen« will die CSU über eine gewissenhafte Verteidigung des Betreuungsgeldes heute vor dem Bundesverfassungsgericht wachen. Das ist leider auch nötig, denn zur Verteidigung der ihr ungeliebten Familienleistung hat Familienministerin ausgerechnet den Mann geschickt, der die Klage […]

Foto: bennijanzen/flickr.com/CC BY-NC-SA 2.0 (Ausschnitt) Auch wenn die SPD weiterhin dagegen schießt, so erweist sich das seit August 2013 geltende Betreuungsgeld als eine Erfolgsgeschichte, denn immer mehr Eltern nehmen die Leistung in Anspruch.

Wir werden nicht seelenruhig zuschauen, wie Familienministerin Manuela Schwesig ihr falsches Spiel bei der Verfassungsklage gegen das ihr ungeliebte Betreuungsgeld treibt. Schicken Sie gleich jetzt Ihren Protest an die Bundesregierung und fordern Sie eine ehrliche Verteidigung des Betreuungsgeldgesetzes vor dem Bundesverfassungsgericht.

Foto: blu-news.org / flickr.com / BY-SA 2.0 (Ausschnitt) Am 14. April verhandelt das Verfassungsgericht über das Betreuungsgeld. Zur Verteidigung der Leistung schickt Familienministerin Schwesig ausgerechnet den Mann, der einst die Klage gegen ebenjene Leistung vorbereitete.

Foto: Stefano Montagner/flickr.com/CC BY 2.0 Wir haben eine hohe Scheidungsrate, dafür aber die Homo-Ehe. Wir engagieren uns für Behinderte, aber treiben Babys ab. Wir sind gegen Tierversuche, aber haben die größte Kosmetikindustrie. Wir knuddeln unser Haustier, aber bringen unser Einjähriges in die Kita, wegen der Sozialkompetenz. Ein kritischer Blick auf unser Wertesystem von Jugend(sprach)forscher und […]

Foto: Dieter Schütz/pixelio.de Vor einer Verstaatlichung der Erziehung warnte die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld gestern in Bonn. Der massive Ausbau der Kinderbetreuung insbesondere im Kleinkindbereich erinnere sie sehr an die staatlichen Betreuungssysteme in der früheren Sowjetunion und in der DDR. Mit allen Mitteln will die neue rot-rot-grüne Regierung in Thüringen diese Entwicklung ganz offensichtlich beschleunigen, […]

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    Hedwig Freifrau v. Beverfoerde,
    Sprecherin der Initiative Familienschutz

    Für die Familie einstehen

    Die Familie - das Fundament unserer Gesellschaft - ist heute in vielfältiger Weise existenziell bedroht. Recht und Freiheit der Familie, die im Naturrecht begründet sind, finden nicht mehr die selbstverständliche Achtung, die ihnen zukommen.

    Unser Grundgesetz stellt in Artikel 6 fest: "Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung. Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht." Desungeachtet laufen immer mehr politische Entscheidungen dieser Schutzgarantie zuwider.

    Die Familienschutzbewegung hat sich deshalb zum Ziel gesetzt, für die Familie einzustehen, sie in einem breiten Bürgerbündnis zu verteidigen, wo sie offenen oder versteckten Angriffen ausgesetzt ist und sie in allen gesellschaftlichen Bereichen zu fördern und zu stärken.
















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