Vor zahlreich erschienenem Publikum lief gestern, am Dienstag, in der Neuen Mälzerei in Berlin-Mitte das erste Forum Familie ab. Eingeladen hatte die Initiative Familienschutz, die seit 2009 besteht und die von ihrer Sprecherin Hedwig von Beverfoerde vertreten wurde. Das Podium war mit Experten aus Politik, Publizistik und Wissenschaft prominent besetzt. (Bildergalerie hier)
Mai, 15 | Thema:
Demographie,
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Kristina Schröder
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Mit dem heutigen Tag ist die EU auf dem Weg zum Sozialismus ein gutes Stück vorangekommen: Versicherungsgesellschaften dürfen ihre Produkte nicht mehr nach dem Risiko kalkulieren, was insbesondere den Unterschied zwischen Männern und Frauen betrifft. Der Europäische Gerichtshof hatte geurteilt, dass dieses Grundprinzip diskriminierend ist und es deshalb verboten.
Die EU-Kommission hat eine Quote für Aufsichtsräte beschlossen. Sollte der Entwurf von EU-Parlament und Ministerrat gebilligt werden, müssten 40% aller Aufsichtsratposten in der EU bis 2020 weiblich besetzt werden. Viviane Reding, Vizepräsidentin der EU-Kommission twittert in allen Sprachen: »Geschafft. EU-Kommission hat meinen Vorschlag für ein EU-Gesetz verabschiedet, damit 40% der Aufsichtsräte bis 2020 mit Frauen besetzt sind.«
EU-Justizkommissarin Viviane Reding hat sich erneut in die inneren Belange Deutschlands eingemischt. Im Interview mit der Passauer Neuen Presse kritisierte sie die Entscheidung des Bundestages, das Betreuungsgeld einzuführen. Außerdem gebe es in Deutschland zu wenige Kinderbetreuungsplätze. Damit werde die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht gefördert.
Die morgige Abstimmung über die verpflichtende Einführung einer Frauenquote in den Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen in der EU wird Justizkommissarin Reding vermutlich verlieren. Das melden die Deutschen Wirtschaftsnachrichten. Eine einfache Mehrheit würde genügen, doch dem Vernehmen nach sind 11 Kommissare dagegen – vor allem die weiblichen.
Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt – das scheint das Motto von EU-Justizkommissarin Viviane Reding zu sein. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, die Zahl der Frauen in den Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen auf 40 Prozent zu heben. Bis jetzt hat sie auf eine »freiwillige« Selbstverpflichtung der Betroffenen gesetzt, doch die zieren sich.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat die Patentierung menschlicher embryonaler Stammzellen verboten. Wenn bei deren Gewinnung Embryonen zerstört würden, stelle dies eine Verletzung der Menschenwürde dar, so der EuGH. Das Grundsatzurteil beendet einen Patentstreit zwischen der Umweltorganisation Greenpeace und dem Bonner Neurobiologen Oliver Brüstle (Rechtssache: C-34/10).
Mit den Stimmen der deutschen CDU-Abgeordneten Doris Pack (Saarland) und Sabine Verheyen (Nordrhein-Westphalen) hat der Ausschuss für Bildung und Kultur des Europäischen Parlaments die weitere Schwächung der Elternrechte bei der frühkindlichen Erziehung ihrer Kinder beschlossen. Der Initiativ-Bericht der sozialistischen Abgeordneten Mary Honeyball beschränkt die Rolle von Vater und Mutter eines Kindes auf die Stellung von [...]
