Artikel zum Thema: "Manuela Schwesig "

Sind kinderlose Singles behindert?

Eine neue WHO-Richtlinie mit absurden Konsequenzen

161027-storchDie Weltgesundheitsorganisation (WHO) will den Begriff der Unfruchtbarkeit neu definieren. Das berichten verschiedene Medien hier oder hier, und es ist keine Satire: Personen ohne geeignete Sexualpartner und mit unerfülltem Kinderwunsch sollen künftig nicht nur als unfruchtbar, sondern obendrein als behindert (»disabled«) gelten: Kinderlosigkeit als Behinderung? Den Kinderlosen soll dieser neue Status ein Recht auf künstliche Befruchtung verschaffen. Fortpflanzung soll prinzipiell ohne elterliche Paarbeziehung möglich werden. Die Folge wäre, dass die neue Richtlinie weltweit das Ansehen von Ehe und Familie bedrohen würde. Weiterlesen →

Familiengeld? Auf keinen Fall!

Die Übergriffe des Staates werden immer dreister

160728 FS BeitragsbildDer Kampf für die Familie ist ein Kampf gegen den Staat. Immer wieder trampelt die Sozialpolitik in dem überaus sensiblen Kosmos herum, der für die bestmögliche Weitergabe menschlichen Lebens sorgt. Rechtzeitig zum kommenden Bundestagswahlkampf setzt Familienministerin Manuela Schwesig das »Familiengeld« auf die Tagesordnung. Beide Elternteile sollen nach dem Ende der Elternzeit nur 28 bis 36 Wochenstunden arbeiten, um dafür 300 Euro vom Staat zu bekommen. 300 Euro, die man ihnen als Steuern wieder aus der Tasche zieht. Angeblich sollen Eltern dadurch mehr Zeit zu für die Präsenz bei ihren Kindern bekommen.

Nach Schwesigs Plänen würden sie für maximal 24 Monate mit je 150 € unterstützt werden, bis das Kind acht Jahre alt ist. Angeblich würden 20 Prozent der Eltern das Angebot nützen wollen, das zugleich dafür sorge, dass mehr Mütter erwerbstätig bleiben. Die Zauberformel heißt »Vereinbarkeit von Familie und Beruf«. Eine Zauberformel ist es deshalb, weil diese Vereinbarkeit immer schon als gesetzt gilt, also auch als »umsetzbar«. Das erweckt den Anschein, als fehle es nur an der entsprechenden Politik. Man etwas etwas machbar machen, was nicht machbar ist. Das Vorbild ist Münchhausen, der sich an den eigenen Haaren aus dem Sumpf zieht.

Das Familiengeld ist denn auch keine Familienförderung, sondern Frauenförderung, genauer: Frauenarbeitsförderung. Es ist Ausdruck einer Politik, die nicht vom Ganzen her denkt. Es ist Ausdruck nicht von Familienpolitik, sondern von Familienzersetzungspolitik. Frauen in die Produktion, Frauen hinter die Ladenkasse, Frauen raus zur Nachtschicht! Nur darum geht es. »Vereinbarkeit von Familie und Beruf« bedeutet in der Praxis: Die Familie soll leichteren Herzens unter der Berufstätigkeit beider Elternteile leiden können. Schließlich geht es auch um die spätere Rente im Falle einer Scheidung … Realitätstauglich ist da Konzept natürlich nicht: Welches Ehepaar kann es sich schon leisten, gleichermaßen seine Arbeitszeit zu reduzieren? Welches Ehepaar will das überhaupt? Zu welchen Berufen passt dieses Konzept? Egal, zu Wahlkampfzwecken müssen 300 Euro ausgelobt werden.

Einer alten Ungerechtigkeit soll eine neue Ungerechtigkeit hinzugefügt werden. Wir erinnern uns: Konrad Adenauer hat bei der Rentenreform von 1957 den Anspruch auf Alterssicherung von der Bedingung abgekoppelt, den sorgenden Nachwuchs großzuziehen, und an die Erwerbsarbeit gebunden. Über Nacht wurden die Eltern »enteignet«, indem ihre Kinder künftig vorrangig für die Altersversorgung von Kinderlosen und deshalb uneingeschränkt Erwerbstätigen zuständig waren – und weniger für die Altersversorgung von Eltern. Millionen von Arbeitnehmer erwarben plötzlich einen ansehnlichen Rentenanspruch gegenüber der nachfolgenden Generation und zwar unabhängig davon, ob und inwieweit sie sich an der Schaffung dieser Generation beteiligt hatten. Bereits eine Generation später kam die Quittung in Form eines dramatischen Geburtendefizits.

Die neue Ungerechtigkeit aus dem Hause Schwesig besteht darin, dass Doppelverdiener vom Staat gefördert und Mütter oder Väter, die sich ausschließlich um ihre Kinder kümmern, bestraft werden. Die Anstreben einer Gleichheit von Mann und Frau produziert ungleiche Familien. Schon der wütende Protest gegen das Betreuungsgeld folgte der Linie, dass Kinder besser öffentlich als zuhause betreut werden sollten. Beim Kampf gegen Betreuungsgeld ging es in Wahrheit um mehr staatlichen Einfluss auf die Kindererziehung (siehe Frühsexualisierung), und beim Familiengeld geht es ebenfalls darum, Müttern die Berufstätigkeit aufzudrängen und die Kinder auch auf diese Weise dem Schoß der Familie zu entreißen und der öffentlichen Obhut zu unterstellen.

Warum kann man die Familie nicht einfach mal als Familie fördern? Warum diesen kostbaren Kosmos nicht seinen eigenen Weg gehen lassen? Warum immer nur die Ein-Kind-Familie im Blick haben? Für die Initiative Familien-Schutz heißt die wahre Lösung: runter mit den Steuern und rauf mit der Gestaltungsfreiheit. Ein übergriffiger Sozialstaat, der nur an sich selber denkt, ist zum einfachsten aller politischen Gedanken nicht mehr in der Lage: Dass die Zukunft eines Landes nicht von bürokratisch durchregulierter »Gleichstellung« abhängt, sondern von Freiheit und Sicherheit, anders gesagt: von niedrigen Steuern und dem Respekt vor Privatsphäre und individueller Lebensführung. Behalten Sie Ihre 300 Euro, allerteuerste Frau Schwesig, und kämpfen Sie dafür, dass Familien weniger Steuern zahlen! Deutlich weniger!

Foto: flickr.com/Sebastiaan ter Burg

Ausbeutung statt Mutterschutz

Das neue Gesetz aus dem Hause Schwesig macht Schluss mit den eindeutigen Regelungen der Vergangenheit

160519 schwanger(al) Der Mutterschutz soll »flexibilisiert« werden. Am 4. Mai hat das Bundeskabinett den entsprechenden, von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig vorgelegten Gesetzentwurf gebilligt. Flexibilisierung kann natürlich nur eines bedeuten: die Vereinbarkeit von Mutterschaft und Beruf, d.h. Abstriche beim Mutterschutz zugunsten der Berufstätigkeit, d.h. größere Belastungen und Gefahren für die Ungeborenen. Da das bislang geltende Gesetz von 1952 stammt, kann es natürlich nur veraltet sein, denn heute soll mehr und länger und vor allem genderkompatibel gearbeitet werden. Weiterlesen →

Im Teufelskreis staatlicher Maßnahmen

Ministerin Schwesig will künstliche Befruchtung jetzt auch bei unverheirateten Paaren fördern

160114 Kind

Foto: flickr.com/Thomas sauzedde

(al) Gender Mainstreaming bedeutet leider nicht nur »Bildungspläne« und schulische Frühsexualisierung. Deshalb hier ein Ausflug in die assistierte Reproduktion: Familienministerin Schwesig, selbst hochschwanger,  will die künstliche Befruchtung neuerdings auch bei unverheirateten Paaren fördern. Der Kinderwunsch dürfe nicht am Geld scheitern, sagt sie – eine richtige Haltung, aber an der falschen Stelle. Weiterlesen →

Betreuungsgeld als Länderleistung – jetzt!

Wie geht es weiter? Werden andere Bundesländer dem positiven Beispiel Bayerns folgen?

151119 Shutterstock(al) Die Unsicherheit rund um das Betreuungsgeld geht weiter. Was kommt auf die vielen Familien zu, die mit der Auszahlung gerechnet hatten? Während Familienministerin Manuela Schwesig die 24-Stunden-rundum-Betreuung forciert und ihr den mit Steuergeldern gepflasterten Weg ebnet, ist bislang offen, wie viele Bundesländer das Betreuungsgeld als Landesleistung weiterzahlen werden. Das vom Bundesverfassungsgericht im vergangenen Juli gekippte Betreuungsgeld des Bundes war sicher keine familienpolitische Glanzleistung. Weiterlesen →

Schwesig will 24-Stunden-Kitas

Foto: blu-news.org / flickr.com / CC BY-SA 2.0Foto: blu-news.org / flickr.com / CC BY-SA 2.0

Bundesfamilienminister Manuela Schwesig (SPD) will die Betreuungsangebote für die Abend- und Nachtstunden in Kitas zu einem 24-Stunden-Programm erweitern. Das stößt bei der CSU auf Kritik. Weiterlesen →