Schröder: Am Krippenausbau wird nicht gerüttelt

Am Krippenausbau wird nicht gerüttelt
In einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung verteidigte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) die Kürzungen beim Elterngeld. Familien seien der Koalition nicht weniger wert, betonte sie. Von den Sparmaßnahmen dürfe sich die Familienpolitik aber auch nicht ausnehmen. Sie habe lange mit dem Finanzminister verhandelt, um vor allem den Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige zu sichern, dies sei ihr das wichtigste gewesen.
„Die vier Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes werden nicht angetastet, der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für unter Dreijährige bleibt“, sagte die Familienministerin
Zudem sei ihr in den Verhandlungen wichtig gewesen, daß am Höchstbetrag des Elterngeldes nicht gekürzt werde, da dann „insbesondere für viele Väter (…)eine Babypause nicht mehr attraktiv gewesen“ wäre. Die steigende Beteiligung der Väter bei der Erziehungsarbeit sei ja gerade der Erfolg des Elterngeldes.
Die Kürzung beim Sockelbetrag für Hartz-IV-Empfänger sei vertretbar, da es sich beim Elterngeld nicht um eine Sozialleistung, sondern um eine Familienleistung handelt würde. Das Elterngeld sei eine Lohnersatzleistung, „Arbeitslose haben keinen Anspruch auf Lohnersatzleistungen“, so die Ministerin. „Um den Bedarf von Arbeitslosen zu decken, sind wir ja stattdessen gerade dabei, die Hartz-IV-Sätze zu überprüfen und zu überlegen, wie wir die Bildungschancen ihrer Kinder verbessern können.“

Foto: KristinaSchroeder.deIn einem Interview mit der Stuttgarter Zeitung verteidigte Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) die Kürzungen beim Elterngeld. Familien seien der Koalition nicht weniger wert, betonte sie. Von den Sparmaßnahmen dürfe sich die Familienpolitik aber auch nicht ausnehmen. Sie habe lange mit dem Finanzminister verhandelt, um vor allem den Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige zu sichern, dies sei ihr das wichtigste gewesen.

„Die vier Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes werden nicht angetastet, der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz für unter Dreijährige bleibt“, sagte die Familienministerin.

Zudem sei ihr in den Verhandlungen wichtig gewesen, daß am Höchstbetrag des Elterngeldes nicht gekürzt werde, da dann „insbesondere für viele Väter (…)eine Babypause nicht mehr attraktiv gewesen“ wäre. Die steigende Beteiligung der Väter bei der Erziehungsarbeit sei ja gerade der Erfolg des Elterngeldes.

Die Kürzung beim Sockelbetrag für Hartz-IV-Empfänger sei vertretbar, da es sich beim Elterngeld nicht um eine Sozialleistung, sondern um eine Familienleistung handelt würde. Das Elterngeld sei eine Lohnersatzleistung, „Arbeitslose haben keinen Anspruch auf Lohnersatzleistungen“, so die Ministerin. „Um den Bedarf von Arbeitslosen zu decken, sind wir ja stattdessen gerade dabei, die Hartz-IV-Sätze zu überprüfen und zu überlegen, wie wir die Bildungschancen ihrer Kinder verbessern können.“

Quelle: Stuttgarter-Zeitung.de

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