Ernüchternde Bilanz für Familienministerin Schröder

Foto: KristinaSchroeder.deWie aus einer Antwort des Familienministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion hervorgeht, sind sämtliche großen und neu im Koalitionsvertrag vereinbarten familienpolitischen Vorhaben „entweder abgeräumt oder auf Eis gelegt“. Alle zentralen familienpolitischen Projekte, auf die das Familienministerium verweise, seien Projekte aus der vergangenen Legislaturperiode und gehen auf das Konto der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen, kritisieren die Grünen.

Schröders Bilanz falle dagegen ernüchternd aus. Die geplante Umgestaltung des Elterngeldes ließe sich beispielsweise “vor dem Hintergrund der aktuell verfassungsrechtlich gebotenen Schuldenreduzierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht wie geplant umsetzen”, erläutert das Familienministerium. Neben dem Elterngeld würden aber auch zahlreiche weitere Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag noch immer auf sich warten lassen.

Quelle: Hamburger Abendblatt

(Foto: KristinaSchroeder.de)

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