Dokumentation: 2009 erklärte sich die SPD geschlossen gegen die Kita-Pflicht

KitaPflichtVor der Bundestagswahl 2009 erklärte sich die SPD-Fraktion im Bundestag einheitlich gegen eine staatliche Kindergartenpflicht. Bei einer Abgeordneten-Befragung im Rahmen der Familienschutz-Initiative „Kindergartenpflicht verhindern“ auf AbgeordnetenCheck.de versicherte Christel Humme, die Stellvertreterin für den Bereich Familienpolitik des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Peter Struck: „Wir setzen auf Freiwilligkeit“.

Neben der SPD lehnten damals auch die Fraktion der Bündnis-Grünen sowie die Landesgruppe der CSU den staatlichen Zwangskindergarten einheitlich ab. Die Meinung in den Fraktionen von CDU, FDP und Linkspartei war dagegen gespalten. Die CDU fordert bereits In ihrem Parteiprogramm, den Kindergartenbesuch ab dem fünften Lebensjahr verpflichtend zu machen.

Die Initiative Familienschutz dokumentiert im folgenden den Wortlaut der Erklärung von Christel Humme sowie eine Liste aller SPD-Abgeordneten der 16. Bundestags-Wahlperiode, in deren Namen die Kindergartenpflicht von der Fraktionsführung abgelehnt wurde.

Schreiben von Christel Humme vom 25. 9. 2009

Liste aller SPD-Bundestagsabgeordneten der 16. Bundestagswahlperiode (2005–2009)

Zum Überblick über die Initiative „Kindergartenpflicht verhindern“ auf AbgeordnetenCheck.de

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