Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Arbeitsministerium müssen derzeit eine Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze durchführen, da Karlsruhe die alte Berechnung für verfassungswidrig erklärt hatte. Bei dieser Gelgenheit soll nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ auch gleich eine Namensänderung her. Demnach will von der Leyen weg vom negativ belasteten Begrif Hartz IV.
Einer der Vorschläge für die Umbenennung lautet z.B. „Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien“. Es gäbe dann also Basisgeld statt Hartz IV. Aus dem Ministerium war zu hören, daß der neue Name noch nicht feststünde.