Linken-Vorsitzender Klaus Ernst relativiert demografische Probleme

ErnstGegenüber einer Bürgeranfrage zur familienfairen Sozialreform in seinem bayerischen Wahlkreis Schweinfurt, antwortete der Linkspartei-Vorsitzende Klaus Ernst ausweichend. Die Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung hänge nicht vom zahlenmäßigen Verhältnis der Jungen zu den Älteren ab, sondern von der Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, von der Produktivität sowie von der Verteilung des erwirtschafteten Wohlstands, erklärte Ernst.

Selbst geringe Produktivitätsfortschritte seien bei entsprechender Verteilung geeignet, die Folgen des demografischen Wandel abzufangen. Foto: archiv2007.sozialisten.de

Die Finanzierungsbasis der gesetzlichen Rente solle durch Senkung der Arbeitslosigkeit, Zurückdrängung nicht sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung und Erhöhung der Frauenerwerbstätigkeit verbessert werden. Zu einer familiengerechteren Ausgestaltung der Sozialsysteme äußerte sich Ernst dagegen nicht.

Ernst erklärte die Debatte um die „demografische Zeitbombe“ als „interessengeleitete Panikmache, die in der Absicht betrieben wird, die Kapitalseite weiter zu entlasten und den Versicherungskonzernen einen neuen Markt zu schaffen.“

Ernst war früher Gewerkschaftsfunktionär und SPD-Mitglied. Er war Mitbegründer der WASG. Seit 2010 einer der beiden Vorsitzenden der Linkspartei. In seinem Heimatwahlkreis Schweinfurt erreichte er mit 10,4% das beste Erststimmenergebnis der bayerischen Linken und zog über die bayerische Landesliste in den Bundestag ein.

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