SPD: Kein Interesse an familiengerechtem Sozialsystem?

Bild: SPD-Cube, wikipediaDie Sprecherin der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Fraktion, Caren Marks, antwortete der Initiative Familienschutz im Namen aller SPD-Abgeordneten, daß die SPD die bereits bestehende Berücksichtigung von Kindererziehung in der Sozialversicherung befürworte. Von einer weitergehenden Entlastung ist keine Rede. Daß die bestehenden Regelungen bei weitem nicht ausreichen und auch keinesfalls den einschlägigen Urteilen des Verfassungsgerichts genügen, bleibt bei Marks unerwähnt. Es drängt sich deshalb der Eindruck auf, daß die SPD nicht genügend Interesse für diese Themen aufbringt.

Dieser Eindruck verfestigt sich angesichts der Antworten anderer SPD-Abgeordneter. Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD, Karl Lauterbach, ließ ausrichten, dass Kinder das Rückgrat der gesetzlichen Rentenversicherung sind und Kindererziehungszeiten deshalb positiv in der Berechnung der Rentenhöhe berücksichtigt werden müssen. Eine konkrete Schlußfolgerung für eine familiengerechtere Ausgestaltung der Sozialsysteme zog Lauterbach aus diesen Erkenntnissen allerdings nicht. SPD-Fraktionsvorstands-Mitglied Marlies Volkmer erklärte es immerhin als eine „beständige Aufgabe, alle gesellschaftlichen Bereiche darauf zu untersuchen, ob Kindererziehungsleistungen angemessen berücksichtigt sind“.

Lediglich die Kasseler SPD-Abgeordnete Ulrike Gottschalck, selbst Mutter dreier Kinder, sprach sich gegenüber einer Wahlkreisanfrage eindeutig dafür aus, Erziehungsleistungen bei der Rente stärker zu berücksichtigen. Die Sozialversicherungssysteme müssten auch aus demografischen Gründen dringend unter familien- und erziehungsgerechten Gesichtspunkten modernisiert werden, erklärte Gottschalck.

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