EU-Parlament will homosexuelle Partnerschaft europaweit der Ehe gleichstellen

EU-Parlament will homosexuelle Partnerschaft europaweit der Ehe gleichstellen
Weitere Themen: Allgemein, Justiz, Familie
Bild: S. Hofschlaeger/pixelio.de
Das EU-Parlament soll Berichten zufolge am 23. November 2010 eine Entschließung verabschieden, mit der im Raum der EU-Länder auf eine Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe hingewirkt werden würde.  Gegenstand dieser Entscheidung des EU-Parlamentes ist ein Bericht und Entschließungsentwurf, der vom italienischen Abgeordneten Luigi Berlinguer, einem Mitglied der „Group of the Progressive Alliance of Socialists and Democrats in the European Parliament“, als Berichterstatter eingebracht wurde
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Unter dem Titel „Bericht über zivil-, handels- und familienrechtliche Aspekte sowie Aspekte des internationalen Privatrechts des Aktionsplans zur Umsetzung des Stockholmer Programms“ sollen die Mitgliedsstaaten der EU dazu gebracht werden, Personenstandsurkunden, zu denen auch standesamtliche oder notarielle Beurkundungen von Trauungen oder vergleichbare Rechtsakte gezählt werden müssen, anzuerkennen.
Diese Anerkennung soll unabhängig von den unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen in den jeweiligen Mitgliedsstaaten geschehen.
Demnach müsste beispielsweise eine homosexuelle Lebenspartnerschaft, die in Spanien abgeschlossen wurde, in Polen, in Litauen oder in Deutschland wie eine Ehe behandelt werden, weil gleichgeschlechtliche Partnerschaften in Spanien der Ehe gleichgestellt sind, unabhängig davon, welche gesetzlichen Bestimmungen in Polen, Litauen oder Deutschland für gleichgeschlechtliche Partnerschaften gelten.

Bild: S. Hofschlaeger/pixelio.deDas EU-Parlament soll Berichten zufolge am 23. November 2010 eine Entschließung verabschieden, mit der im Raum der EU-Länder auf eine Gleichstellung homosexueller Partnerschaften mit der Ehe hingewirkt werden würde. Gegenstand dieser Entscheidung des EU-Parlamentes ist ein Bericht und Entschließungsentwurf, der vom italienischen Abgeordneten Luigi Berlinguer, einem Mitglied der „Group of the Progressive Alliance of Socialists and Democrats in the European Parliament“, als Berichterstatter eingebracht wurde.

Unter dem Titel „Bericht über zivil-, handels- und familienrechtliche Aspekte sowie Aspekte des internationalen Privatrechts des Aktionsplans zur Umsetzung des Stockholmer Programms“ sollen die Mitgliedsstaaten der EU dazu gebracht werden, Personenstandsurkunden, zu denen auch standesamtliche oder notarielle Beurkundungen von Trauungen oder vergleichbare Rechtsakte gezählt werden müssen, anzuerkennen. Diese Anerkennung soll unabhängig von den unterschiedlichen gesetzlichen Regelungen in den jeweiligen Mitgliedsstaaten geschehen.

Demnach müsste beispielsweise eine homosexuelle Lebenspartnerschaft, die in Spanien abgeschlossen wurde, in Polen, in Litauen oder in Deutschland wie eine Ehe behandelt werden, weil gleichgeschlechtliche Partnerschaften in Spanien der Ehe gleichgestellt sind, unabhängig davon, welche gesetzlichen Bestimmungen in Polen, Litauen oder Deutschland für gleichgeschlechtliche Partnerschaften gelten.

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