SPD in Rheinland-Pfalz verzichtet auf Antwort zur Familienfairen Sozialreform

Der Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Jochen Hartloff, teilte der Initiative Familienschutz auch im Namen seiner Kolleginnen und Kollegen mit, daß man eine Antwort der SPD zur Familienfairen Sozialreform „nicht ernsthaft erwarten“ dürfe.
Die SPD sei zwar für eine Weiterentwicklung der Sozialversicherungen. Der durch die Sozialversicherungen gebotene Schutz der Menschen dürfe aber „nicht schrittweise dadurch ausgehöhlt werden, dass immer mehr Leistungen durch den Einzelnen erbracht werden müssen“. Zudem habe man habe unter Ministerpräsident Kurt Beck bereits viel unternommen, um „die Rahmenbedingungen für Familie erheblich zu verbessern“.
Lediglich die SPD-Landtagsabgeordnete Elfriede Marmann-Kunz unterstützt die Familienschutz-Offensive für eine familiengerechte Sozialreform. Auf einem Fragebogen der Initiative Familienschutz sprach sie sich dafür aus, daß sich Rheinland-Pfalz im Rahmen einer verfassungskonformen Sozialreform im Bundesrat für eine Staffelung der Beiträgssätze in der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung nach Anzahl der Kinder stark machen wird.

Jochen HartloffDer Fraktionsvorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD, Jochen Hartloff, teilte der Initiative Familienschutz auch im Namen seiner Kolleginnen und Kollegen mit, daß man eine Antwort der SPD zur Familienfairen Sozialreform „nicht ernsthaft erwarten“ dürfe.

Die SPD sei zwar für eine Weiterentwicklung der Sozialversicherungen. Der durch die Sozialversicherungen gebotene Schutz der Menschen dürfe aber „nicht schrittweise dadurch ausgehöhlt werden, dass immer mehr Leistungen durch den Einzelnen erbracht werden müssen“. Zudem habe man habe unter Ministerpräsident Kurt Beck bereits viel unternommen, um „die Rahmenbedingungen für Familie erheblich zu verbessern“.

Lediglich die SPD-Landtagsabgeordnete Elfriede Marmann-Kunz unterstützt die Familienschutz-Offensive für eine familiengerechte Sozialreform. Auf einem Fragebogen der Initiative Familienschutz sprach sie sich dafür aus, daß sich Rheinland-Pfalz im Rahmen einer verfassungskonformen Sozialreform im Bundesrat für eine Staffelung der Beiträgssätze in der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung nach Anzahl der Kinder stark machen wird.

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