Deutsche Parlamen­tarier rufen zur Unter­stützung von EINER VON UNS auf

Die Europäische Bürgerinitiative EINER VON UNS zum Schutz des menschlichen Lebens erhält in Deutschland Unterstützung durch ein parteiübergreifendes Bündnis: Hubert Hüppe (CDU), Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, Robert Antretter (SPD), Ehrenvorsitzender der Lebenshilfe e.V. und ehemaliges Mitglied des Bundestages, und Peter Liese (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, haben gestern in Berlin zur Unterzeichnung der Initiative aufgerufen

Liese hob hervor: »Die Initiative beruft sich auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs in der Patentklage von Greenpeace gegen den Stammzellenforscher Oliver Brüstle. Beide sind deutsche Akteure: Brüstle als Bonner Wissenschaftler und Greenpeace Deutschland als Kläger. Deshalb sollte gerade in Deutschland die Initiative auch entsprechend stark unterstützt werden.«

Hüppe hob die Bedeutung des Instruments der Europäischen Bürgerinitiative im Hinblick auf die Beteiligung der Bürger am politischen Prozess hervor: »Ich höre oft Beschwerden über zu geringe Möglichkeiten politischer Beteiligung in der EU. Die Europäische Kommission hat uns diese neue Möglichkeit zur direkten Mitwirkung am politischen Prozess gegeben. Wir sollten sie wahrnehmen.«

Liese, Hüppe und Antretter riefen die Bürger in Deutschland auf, sich zahlreich mit ihrer Unterschrift an der Initiative EINER VON UNS zu beteiligen. Die Koordinatorin der Initiative für Deutschland Hedwig von Beverfoerde sagte: »Die Initiative ist auf einem guten Weg zum Erfolg. In Europa sind bereits zwei Drittel der benötigten Unterschriften gesammelt, in Deutschland bislang erst ein Drittel des benötigten deutschen Quorums von 75.000 Unterschriften.« Zu den Perspektiven der Initiative äußerte sie sich gleichwohl positiv: »Ich habe überhaupt keine Zweifel, dass wir die benötigten Unterschriften in den 28 EU Ländern zusammen bekommen. Aber ich wünsche mir bis Oktober ein deutlich stärkeres Ergebnis in Deutschland.«

FreieWelt.net

Fotos: Andreas Kobs/flickr.com/CC BY-NC-ND 2.0

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