Der Skandal geht weiter »Estrela-Bericht« erneut beschlossen

Foto: José Goulão / flickr.com / CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

EXKLUSIV! Der Frauen-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern mit 18 zu 15 Stimmen erneut Ja zum skandalösen Berichtsentwurf zu Abtreibung und Frühsexualisierung gesagt. Dabei ging es in der Sitzung turbulenter zu als gewöhnlich. Einige Abstimmung mussten mehrfach wiederholt werden. 

Gestern wurde im Frauen-Ausschuss des Europäischen Parlaments der Berichtsentwurf der Abgeordneten Edite Estrela zum Thema »Sexuelle und reproduktive Rechte« erneut und ohne substanzielle Veränderungen mit 18 Ja- und 15 Nein-Stimmen verabschiedet. Bei der letzten Abstimmung im Frauenausschuß waren es noch 17 Ja- und 7 Nein-Stimmen sowie 7 Enthaltungen gewesen. In diesem Entwurf wird ein vermeintliches Recht auf Abtreibung behauptet und die Frühsexualisierung von Kindern bei gleichzeitiger Entfremdung von ihren Eltern gefordert.

Um den Berichtsentwurf hatte es erheblichen Wirbel gegeben, weil verschiedene Bürgerrechtler auf die Anmaßungen hingewiesen hatten, die in dem Entwurf enthalten waren. Unter anderem dank des beherzten Vorgehens der Leiterin der Initiative Familienschutz, Hedwig von Beverfoerde, hatte das Europäische Parlament den Entwurf in einer turbulenten Sitzung an den Ausschuss zurückverwiesen.

Bei der Sitzung des Ausschusses kam es dem Vernehmen nach zu ein paar Merkwürdigkeiten: Einige Abstimmungen mussten unterbrochen werden, weil die S&D-Fraktion (Sozialisten) offensichtlich mehr Mitglieder aufgeboten, als dieser Fraktion Stimmen zustehen. Die Situation war so aufgeladen, dass selbst der Verwaltungsdirektor der zuständigen Generaldirektion an der Sitzung teilnahm, was sehr ungewöhnlich ist.

Außerdem wurde zum ersten Mal nach langer Zeit die FDP-Abgeordnete Silvana Koch-Mehrin im Ausschuss gesichtet. Sie stimmte für den Bericht.

Dass die verbindlichen Verfahrensregeln in dieser Angelegenheit nicht eingehalten worden waren, darüber herrschte Einigkeit unter den Abgeordneten.

Beobachter bewerten vor allem das Verhalten der Führung der EVP-Fraktion kritisch. Ihr wird vorgeworfen, sich mit den Sozialisten gemein gemacht und den Entwurf nie ernsthaft in Frage gestellt zu haben. Zugleich habe man allerdings den Eindruck erwecken wollen, dagegen zu sein.  Der EVP-Fraktion gehören auch 42 Abgeordnete von CDU und CSU an.

 

FreieWelt.net

Kommentare

  1. […] http://www.familien-schutz.de/der-skandal-geht-weiter-estrela-bericht-erneut-beschlossen/   (27.11.): Der Frauen-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat gestern mit 18 zu 15 Stimmen erneut Ja zum skandalösen Berichtsentwurf zu Abtreibung und Frühsexualisierung gesagt. Dabei ging es in der Sitzung turbulenter zu als gewöhnlich. Einige Abstimmungen mussten mehrfach wiederholt werden. […]

  2. Bernd Rauschenplat sagt:

    Ich bin gegen alle Frühsexualisierung weil man Kinder in diesem Alter führen und beschützen muß. Sie sind nicht fähig die Folgen solcher falschen Entscheidungen abzusehen. Als Vater protesteiere ich dagegen.

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