Schwesig kann nicht genug bekommen

Foto: blu-news.org/flickr.com/CC BY SA 2.0 (Ausschnitt)

Laut einem NDR-Bericht könnte Manuela Schwesig (SPD) im Falle einer Berufung zur Familienministerin gleichzeitig ihr Landtagsmandat in Mecklenburg-Vorpommern behalten. Die derzeitige Sozialministerin in MeckPomm und Vize-Chefin der SPD kann ganz offensichtlich nicht genug bekommen.

Mecklenburg-Vorpommerns Super-Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) hat Großes vor. Wie der NDR berichtet, möchte »Küstenbarbie« wohl ihr Landtagsmandat behalten, auch im Falle einer Berufung ins Familienministerium, falls die GroKo zustande kommt. Diesem Unterfangen steht auch juristisch nichts im Weg.

Wie die Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes berichtet, sind Bundesministergesetz und Landeswahlgesetz in einer Doppelfunktion in Bundesregierung und Landesparlament miteinander vereinbar. Die 39-jährige Schwesig müsste demnach nicht auf ihren Sitz im Landtag verzichten. Das gab es bereits vor elf Jahren.

Damals wurde der ehemalige brandenburgische Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) Verkehrminister im rot-grünen Schröder-Kabinett. Auch Stolpe behielt sein Landtagsmandat. Es dauerte lediglich drei Wochen bis er auf dieses verzichten musste. Stolpe befand sich allerdings am Ende seiner Karriere. Ganz andersPowerfrau Schwesig.

Obwohl die Ministerliste der Groko geheim gehalten wird, gilt die aufstrebende Sozialdemokratin aus dem Osten als Familienministerin gesetzt. Sollte das SPD-Mitgliedervotum positiv für schwarz-rot ausgehen, steht der Doppelbelastung somit nichts entgegen. Sollte es soweit kommen, würde das Familienministerium wohl nur mit halber Aufmerksamkeit geführt.

 

Quelle: www.freiewelt.net

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