Pöttering korrigiert Haltung zur Lunacek-Abstimmung: Er stimmte jetzt dagegen

Foto: KASonline/flickr.com/CC BY-NC-SA 2.0 (Ausschnitt)

Der EU-Abgeordnete Hans-Gert Pöttering, CDU, hat seine Stimmenthaltung bei der Abstimmung zur Alternativen Entschließung von Frau Lunacek & Co am 4.2.2014 im Plenum des EU-Parlamentes korrigiert. Wie ein Mitarbeiter im Namen von Dr. Pöttering mitteilte, hat er jetzt »diesen Antrag abgelehnt«. 

Nach Dr. Ingeborg Gräßle ist Pöttering bereits der zweite CDU-Abgeordnete, der seine Stimme nach der Abstimmungsrunde zum Lunacek-Bericht korrigiert hat. Gräßle hatte zunächst für den Bericht gestimmt, ihre Stimmabgabe aber am nächsten Tag im Protokoll ändern lassen.

Pötterings Mitarbeiter erklärte, daß es bei »den schnellen elektronischen Abstimmungen im Europäischen Parlament (…)  immer wieder zu Fehlern kommen« kann, »sei es durch technische Probleme oder individuelle Fehler«. Aus diesem Grunde hätten die EU-Abgeordneten in der Regel zwei Wochen Zeit ihr Abstimmungsverhalten im Nachhinein noch zu korrigieren.

Und weiter: »Herr Dr. Pöttering hat sich in seiner Arbeit im Europäischen Parlament seit 1979 stets für die Würde des Menschen und das christliche Erbe als tragendes Wertefundament auf dem die Europäische Union mit ihren über 500 Millionen Bürgerinnen und Bürgern ruht, eingesetzt. Er wird dies auch in der verbleibenden Zeit seines Mandates fortsetzen.«

Protokoll zur Abstimmung – Lunacek-Abstimmung S. 60f., Korrektur der Stimme von Dr. Hans-Gert Pöttering auf S. 61

 

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