Finnland: Bürgerbegehren gegen »Ehe für alle« erfolgreich

Foto: Ting Chen/ flickr.com / CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)Foto: Ting Chen/ flickr.com / CC BY-SA 2.0 (Ausschnitt)

Der finnische Verband für die echte Ehe hat 50.000 Unterschriften gegen die »Ehe für alle« gesammelt. Über das Gesetz, mit dem sie eingeführt wird, das noch nicht in Kraft ist, muss das Parlament jetzt neu beraten.

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Im Dezember 2014 hat das finnische Parlament beschlossen, die Ehe auch für homosexuelle Partnerschaften zu öffnen. Im Februar 2015 hat der Präsident das Gesetz unterzeichnet. Allerdings müssen dazu noch weitere Gesetze geändert werden, so dass mit dem Wirksamwerden des Gesetzes nicht vor 2017 gerechnet wurde. Doch nun könnte alles ganz anders kommen.

Das Gesetz hat nicht allen gefallen. Deshalb begann der Verband für die echte Ehe mit der Sammlung von Unterschriften, um es doch noch zu stoppen – mit Erfolg. Inzwischen hat er 50.000 Unterstützer für sein Anliegen gewonnen, und zwar in einer unerwartet kurzen Zeit. Man hätte noch weitere zehn Wochen Zeit gehabt, um die nötige Unterschriftenzahl zustande zu bekommen, doch die brauchte man nicht.

Jetzt muss sich das Parlament erneut mit der Angelegenheit befassen. Das Gesetz war seinerzeit mit einer knappen Mehrheit von 102 zu 95 Stimmen verabschiedet worden. Der damalige Ministerpräsident Alexander Stubb hatte die Eheöffnung »eine Frage von Menschenrechten, Geschlechtergerechtigkeit und Gleichstellung« genannt. Timo Soini von der Partei Die Finnen will, dass Ehe die Verbindung von Mann und Frau bleibt.

Der Erfolg des Bürgerbegehrens ist allerdings nicht sicher, sondern es obliegt dem Parlament, eine neue Entscheidung zu treffen oder den eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Inzwischen ist allerdings die Finnen-Partei in der Regierung, und der Justizminister, der ihr angehört, ist wenig geneigt, sich für das Gesetz einzusetzen. Ganz schlecht stehen die Chancen also nicht.

Quelle: FreieWelt.net

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