Grundstein für eine starke Nation: Ungarns erfolgreiche Familienpolitik ist ein Solitär in Europa

Die Ungarn lieben Kinder. Deshalb hat die ungarische Regierung das bipolare Geschlecht von Eltern sogar unter den Schutz ihrer Verfassung gestellt: Mutter ist eine Frau, der Vater ein Mann. Für die EU-Bürokratie indessen ist die Besinnung Ungarns auf das christliche Familienethos ein Affront. Derweil hyperventilieren erwartungsgemäß die linken Massenmedien.

Mit Judith Varga hat die ungarische Regierung ein Juwel an die Spitze des Justizministeriums berufen. Die wortgewandte Anwältin gilt als äußerst kompetent. Die deutsche Sprache beherrscht sie fließend seit ihrem Gastaufenthalt an der Fachhochschule Nürtingen im Rahmen des Erasmus-Programms. Die verbalen Attacken von Journalisten und EU-Politikern pariert die attraktive 40jährige eloquent und in wohltuender sprachlicher Präzision ohne in die wolkigen Tarnbegriffe auszuweichen, die ihren westlichen Kollegen inzwischen in Fleisch und Blut übergegangen sind.

Judith Varga hat den Gesetzentwurf eingebracht, der dem gebundenen Geschlecht von Mutter und Vater zukünftig Verfassungsrang einräumt. Der Verfassungsänderung soll eine Reform folgen, die die Adoption von Kindern künftig ausschließlich verheirateten Paaren vorbehält. »Alle Menschen werden von einer Mutter geboren, die eine Frau ist, und haben einen Vater, der ein Mann ist«, begründet die verheiratete Mutter dreier Kinder ihr Gesetz. »Wir leben in einer seltsamen Welt, wenn man dafür kritisiert werden kann, das Offensichtliche festzustellen.«, schiebt Varga hinterher.

In der Tat überschlagen sich die Massenmedien mit maßlosen Invektiven für die ungarische Familienpolitik im Allgemeinen und für Vargas Verfassungsergänzung im besonderen. Von »queerfeindlicher Verfassungsänderung« schreibt die ZEIT, »LGBT-Diskriminierung« raunt die Tagesschau online. Die Orban-Regierung wolle die Rechte von Homosexuellen einschränken, giftet die Süddeutsche Zeitung. Varga hält dagegen: Ungarn erkenne eingetragene gleichgeschlechtliche Partnerschaften an, die Verfassungsänderung ändere daran nichts.

Seit 2018 hat Orbans Kabinett eine Reihe von ehe- und familienfördernden Maßnahmen eingeführt, die in der EU einmalig sind. Eltern profitieren von günstigen Krediten, sie erhalten eine bezahlte dreijährige Elternzeit nach der Geburt ihres Kindes, der Staat bezuschusst große Familienautos, auch bei der Vergabe von Wohnraum werden Familien priorisiert. Erste Erfolge zeigen sich: die Scheidungsquote ist gesunken, die Ungarn heiraten öfter, die Abtreibungsquote ist um ein Drittel gefallen. In Ungarn geht es den Familien gut. Die unbestrittenen Erfolge von Orbans Familienpolitik sind für die Propaganda der Soros-EU, für die nationalen Parlamenten und die Medien natürlich gefährlich. Denn für die linken Menschheitsbeglücker sind Geschlecht, Ehe und Familie lediglich soziale Zuschreibungen, die sich irgendwann im großen Schmelztiegel »sexuelle Vielfalt« auflösen werden. Angesichts der familienpolitisch erfreulichen Entwicklungen im Herzen Europas könnten sie in Erklärungsnöte geraten, warum solche Maßnahmen nicht zum Vorbild in anderen Ländern genommen werden. Da ist es doch besser, gleich den wirksamsten Denunziationsbegriff zu wählen, den der Schaukasten der politischen Auseinandersetzung zu bieten hat. Ungarns Familienpolitik sei Nazi-Politik, giftete ein schwedischer Minister erwartungsgemäß.

In einem Interview mit Welt online führt Varga ihre Argumente in bewundernswerter Deutlichkeit aus. Ungarn wolle sich seine christlichen Wurzeln bewahren, die Ehe zwischen Mann und Frau erhalten. Ungarn akzeptiere die ideologische Erpressung der EU nicht, die mithilfe der Sanktionsdrohung dem Land politische Positionen aufzwinge. Ungarn wolle gerade keine multikulturelle Gesellschaft und lasse sich das von der EU auch nicht aufpressen. Die Verordnungen der EU sind Varga zu schwammig formuliert, ihr Interpretationsspielraum zu weit. Deshalb erfüllen die daraus abgeleiteten Verträge für Varga nicht das Kriterium der Rechtssicherheit.

Ungarns Familienpolitik ist ein funkelnder Solitär, der sich in seiner lebensbejahenden Wirkung als richtungsweisender Hoffnungsstrahl für Europa erweisen könnte. Doch dafür muss der politische Wille da sein. Das kleine Ungarn beweist ihn – selbstbewußt und unbeugsam.

Kommentare

  1. So macht man gute Politik, wobei aber Deutschland wieder mal für schlechte Politik steht (an welcher Stelle wird hier eigentlich gute Politik gemacht ??). Auch Polen macht unter der PIS ebenso eine gute Politik, Deswegen ist auch in beiden Ländern in den letzten Jahren die Geburtenrate erheblich angestiegen, denn diese Politik hat auch gute Resultate gebracht! Außerdem zeigt das auch, in welch katastrophalem Zustand sich die EU befindet. Aber eines kann ich Ihnen aus den Erfahrungen meiner Solidarnosc-Zeit in Polen versichern: Weder Polen noch Ungarn werden sich vom EU-Lumpengesindel erpressen lassen. Beide Länder haben eine starke kulturelle und nationale Identität, und das ist auch gut so!

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