Artikel zum Thema: "Von der Leyen "

Kristina Schröder – ein Jahr Familienministerin

Familieministerin Kristina Schröder – eine Bilanz
Wenig bewegt habe Bundesfamilienministerin Kristina Schröder in ihrem Amt, das sie seit einem Jahr innehat, wettert die Financial Times Deutschland. Viel Gutes über die junge Familienministerin gäbe es nicht zu berichten: Schröder leide an der Größe ihrer Amtsvorgängerin, den „Sexstreit“ mit Frau Schwarzer hätte sie ohne Not entfacht, beim Thema Jugendgewalt und Islam habe sie gepatzt und beim Elterngeld an der falschen Stelle gespart, kritisiert die FTD.
Seit einem Jahr ist Schröder Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und wisse laut FTD nicht, „wohin sie ihr Haus mit den rund 600 Mitarbeitern und dem 6,5-Mrd.-Euro-Etat steuern soll“. Sie verkrampfe sich auf Randthemen, „ in denen sie sich zu Hause fühlt oder mit denen sie für ein wenig Wirbel sorgt“.
Schröder, so weiß die FTD, habe große Angst davor, „dass man sie langweilig finde und sie in dieser Hinsicht Bildungsministerin Annette Schavan den Rang ablaufe“. Deshalb provoziere sie gern ein wenig. Ihr „Lieblingsprojekt“ Jungenförderung würde aber vor allem die Frauen vor den Kopf stoßen. Viel erreichen könnten das neu geschaffene Jungenreferat und der in Kürze entstehende Jungenbeirat aber ohnehin nicht, prognostiziert die FTD.
Das Thema Elterngeld würde Schröder nur stiefmütterlich behandeln. Nur zaghaft und sehr spät erst hätte sie sich zu einer Verteidigung des Elterngeldes gegen immer wieder aufkommende Kritik durchgerungen. Gegen die Angriffe aus der FDP hätte sie sich überhaupt nicht gewehrt. Das wäre unter von der Leyen ganz anders gewesen.
Auch beim Thema Frauenquote sei Schröder viel zu zurückhaltend, kritisiert das Wirtschaftsblatt. Das würde „selbst der Wirtschaft (…) mitunter zu zaghaft“ sein.

Foto: (Kristina Schröder) BMFSFJ / L. ChaperonWenig bewegt habe Bundesfamilienministerin Kristina Schröder in ihrem Amt, das sie seit einem Jahr innehat, wettert die Financial Times Deutschland. Viel Gutes über die junge Familienministerin gäbe es nicht zu berichten: Schröder leide an der Größe ihrer Amtsvorgängerin, den „Sexstreit“ mit Frau Schwarzer hätte sie ohne Not entfacht, beim Thema Jugendgewalt und Islam habe sie gepatzt und beim Elterngeld an der falschen Stelle gespart, kritisiert die FTD. Weiterlesen →

Ursula von der Leyen will Bildungspaket ausbauen

Künftig sollen die Beförderungskosten auch für Schüler ab der zehnten Klasse übernommen werden, damit diese an Bildungsangeboten teilnehmen können. Diese Erweiterung des Bildungspaketes kündigte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ an. Zugleich verteidigte sie das Bildungspaket gegen Angriffe aus der Opposition.
Die Regierung habe das repariert, was Rot-Grün bei der Einführung der Hartz-Sätze vergessen habe, „nämlich dass für die Kinder tatsächlich auch der Bildungszugang und die Teilhabe da ist“, so die Ministerin.
SPD-Chef Sigmar Gabriel forderte dagegen in der Sendung zuvorderst eine bessere Finanzierung von Schulen und Kindertagesstätten, „statt ständig kleine Beträge in einzelne Familien zu geben“.
Für die Ausweitung der Schülerbeförderung werden Kosten von mehr als 700 Millionen Euro erwartet.

Foto: (Ursula von der Leyen) Dirk Vorderstraße/wikipedia.deKünftig sollen die Beförderungskosten auch für Schüler ab der zehnten Klasse übernommen werden, damit diese an Bildungsangeboten teilnehmen können. Diese Erweiterung des Bildungspaketes kündigte Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ an. Zugleich verteidigte sie das Bildungspaket gegen Angriffe aus der Opposition. Weiterlesen →

Kritik am Elterngeld wächst

Kritik am Elterngeld wächst
Seit der Einführung des Elterngeldes hat der Bund dafür fast 15 Milliarden ausgegeben, „ohne daß sich ein meßbarer Erfolg eingestellt hätte“, kritisiert das Magazin der „Spiegel“. Nicht nur die Geburtenzahl sei weiter zurückgegangen, auch die vielgepriesene „Aktivierung der Väter durch das Elterngeld“ habe sich nicht eingestellt. Mit Geld lasse sich die Gebärfreude nicht steigern, konstatiert Bert Rürup, einer der Miterfinder des Elterngeldes. Für ihn ist das Konzept gescheitert.
„Das Elterngeld wirkt nicht geburtenfördernd“, kritisiert auch Familienexperte Stefan Fuchs vom Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie (IDAF). Es würde statt dessen einen Anreiz setzen, erst einmal die Karriere zu verfolgen, da der Elterngeldbezug desto höher ausfällt, je mehr vor der Geburt verdient wurde.
Aus der bayerischen Staatskanzlei sei laut Spiegel in Richtung Finanzministerium gar zu hören gewesen, daß das Elterngeld mehr koste als es unterm Strich einbringen würde.
Auch der gewünschte Effekt einer neuen Rollenverteilung in der Familie wolle sich nicht so recht einstellen. Nur einer von fünf Vätern würde überhaupt einen Antrag auf Elterngeld stellen. Die meisten von ihnen würden zudem nur maximal zwei Monate Elternzeit beantragen, zumeist die letzten beiden Monate. Nur sechs Prozent der Väter nahm laut Statistik im vergangenen Jahr mehr als zwei Monate Elternzeit in Anspruch – vor der Einführung des Elterngeldes lag die Quote unter fünf Prozent.
Quelle: Der Spiegel, Nr. 47/22.11.2010, S. 35-36.

Foto: FamilienschutzSeit der Einführung des Elterngeldes hat der Bund dafür fast 15 Milliarden ausgegeben, „ohne dass sich ein messbarer Erfolg eingestellt hätte“, kritisiert das Magazin der „Spiegel“. Nicht nur die Geburtenzahl sei weiter zurückgegangen, auch die vielgepriesene „Aktivierung der Väter durch das Elterngeld“ habe sich nicht eingestellt. Mit Geld lasse sich die Gebärfreude nicht steigern, konstatiert Bert Rürup, einer der Miterfinder des Elterngeldes. Für ihn ist das Konzept gescheitert. Weiterlesen →

Kristina Schröder: Keine Beitragsentlastung für Eltern, aber bessere Leistungen

Foto: (Kristina Schröder) BMFSFJ / L. ChaperonBundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder ließ Charlotte Hüllen, eine Mitarbeiterin des Familienministeriums, die Position der Bundesregierung zur familienfairen Sozialreform gegenüber einer Bürgeranfrage auf AbgeordnetenCheck.de erläutern. Zuständig für die Rentenversicherung sei eigentlich Ursula von der Leyens Sozialministerium, teilte Hüllen mit. In der Bundesregierung halte man eine Beitragsentlastung von Eltern in der Rentenversicherung nicht für angezeigt. Weiterlesen →

Schulstartpaket bleibt allen Kindern erhalten

Foto: Paul-Georg Meister/pixelio.deEntgegen anderslautender Berichte wird das Schulstartpaket nun doch nicht gestrichen. „Es ist nicht geplant, dass diese Leistung für Bezieher des Kinderzuschlags entfällt“, dementierte eine Sprecherin des Bundesarbeitsministerium. Der Kölner Stadtanzeiger hatte berichtet, daß es für Kinder aus Familien, die einen Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro im Monat bekommen, in Zukunft kein Schulstartpaket mehr geben soll. Weiterlesen →

Basisgeld statt Hartz IV: von der Leyen mit neuer Verpackung

Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Arbeitsministerium müssen derzeit eine Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze durchführen, da Karlsruhe die alte Berechnung für verfassungswidrig erklärt hatte. Bei dieser Gelgenheit soll nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ auch gleich eine Namensänderung her. Demnach will von der Leyen weg vom negativ belasteten Begrif Hartz IV.
Die neue Verpackung soll z.B. „Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien“. Es gäbe dann Basisgeld statt Hartz IV. Aus dem Ministerium war zu hören, das der neue Name noch nicht feststeht.

Ursula von der Leyen (CDU) und ihr Arbeitsministerium müssen derzeit eine Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze durchführen, da Karlsruhe die alte Berechnung für verfassungswidrig erklärt hatte. Bei dieser Gelgenheit soll nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ auch gleich eine Namensänderung her. Demnach will von der Leyen weg vom negativ belasteten Begrif Hartz IV. Weiterlesen →

Seehofer: Bildungschipkarte ist Mißtrauensvotum gegen Familien

Horst SeehoferStatt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts einer Neuberechnung des Existenzsminimums für Kinder umzusetzen, will Sozialministerin Ursula von der Leyen Chipkarten einführen, mit denen Musikunterricht oder Sportvereine bezahlt werden können. Bayerns Ministerpräsident hält dies, nach Informationen des aktuellen Spiegels, für ein „Misstrauensvotum gegenüber Familien“. Es sei zu prüfen, ob die Chipkarte gegen das Grundgesetz verstoße. Seine Sozialministerin Christine Haderthauer habe er dazu ermuntert, „gegen die Pläne von der Leyens anzugehen“. Weiterlesen →

Elterngeld: Väter nehmen weniger Elternzeit

Foto: D. Dörfel/pixelio.deDie Zahl der Väter, die in Elternzeit gehen, ist seit der Einführung des Elterngeldes zwar gestiegen, allerdings nehmen die Väter nun insgesamt weniger Elternzeit als vor der Reform. Das ist das Ergebnis einer Studie der Universität Tübingen. Die Mehrzahl der Männer nimmt nur die zwei sogenannten „Vätermonate“ in Anspruch. Eine „neue Väterbewegung“, wie sie vom Familienministerium gepriesenen wird, sei dies nicht, so die Wissenschaftlerinnen. Weiterlesen →

Familienverband fordert Verbesserung familienpolitischer Leistungen statt Chipkarten

Albin Nees/DeutscherFamilienverband.deDie vom Sozialministerium geplanten Bildungs-Chipkarten lehnt der Deutsche Familienverband als unpraktikabel und Generalverdacht gegen die Eltern ab. Diese „Chipkartensatire“ würde „an der enormen familienpolitischen Bedeutung des Verfassungsurteils völlig“ vorbeigehen, so der Verbandspräsident Dr. Albin Nees. Schon seit Jahren müßten alle Familien zu viel Steuern zahlen bzw. bekämen zu wenig Kindergeld, da der Familienleistungsausgleich an der Berechnung des Existenzminimums hänge. Weiterlesen →

Schröder: „Faire Chancen für alle Kinder“

http://www.kristinaschroeder.de/Bundesfamilienministerin Kristina Schröder begrüßt den Vorschlag von Bundessozialministerin Ursula von der Leyen, zusätzliche Leistungen für Bildung und Teilhabe an der gesellschaftlichen Entwicklung als Sach- und nicht als Geldleistungen für Kinder aus Hartz-IV-Familien auszugeben. Untersuchungen hätten gezeigt, daß in Hartz-IV-Familien „häufig das Problem nicht Geldmangel ist, sondern ein Mangel an Anleitung, Bildung und sinnvoller Freizeitbeschäftigung“, sagte Schröder in der „Bild-Zeitung“. Weiterlesen →